Kurdischer Präsident Bahrzani tritt angeblich zurück

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Der Präsident der irakischen Kurdenregion, Massud Bahrzani, hat angeblich seinen Rückzug angekündigt, wie ein kurdischer Regierungsvertreter vermeldet. In einem später veröffentlichten Schreiben vor dem Parlament in Erbil soll der jahrzehntelange Präsident und Diktator mitgeteilt haben, dass er ab dem 1. November zurücktreten will und neue Präsidentschaftswahlen ankündigt. Seine Befugnisse sollen demnach unter der Regionalregierung, dem Parlament und der Justiz aufgeteilt werden.

Grund für diese unerwartete Aktion scheinen die derzeitigen Niederlagen gegen die irakische Zentralregierung zu sein, welche seit mehreren Wochen die 2014 an die kurdische Regierung verloren gegangene Gebiete wiedererobert, darunter auch die Provinz Kirkuk und Sinjar, wo sich wichtige Grenzübergänge zu Syrien und der Türkei befinden. Außerdem gibt es äußeren und inneren Druck, das Unabhängigkeitsreferendum  aufzugeben, allen voran von der Zentralregierung in Bagdad. In dem Kampf um die Unabhängigkeit verlor Bahrzani gegen den irakischen Premierminister Haidar al-Abadi.

Noch vor wenigen Tagen hatten Regierungssprecher angekündigt, dass die Präsidentschaftswahlen aufgrund des „irakisch-kurdischen Konfliktes“ auf bis zu 2019 verlegt werden müssen. Bahrzani ist seit 2015 kurdischer Präsident ohne demokratischer Legitimation, da er damals unter dem Vorwand des Kampfes gegen den Islamischen Staates ebenfalls die Wahlen vertagte. Der Bahrzani-Clan unter der Partei „Demokratische Partei Kurdistan“ hatte bereits seit der Unabhängigkeit des Iraks von Großbritannien eine Schlüsselrolle bei den Kurden inne. Massud Bahrzani selber regierte seit 2005 die kurdische Autonomieprovinz, doch bereits unter Saddam Hussein besaß er eine wichtige Führungsposition und unterstützte ihn auch bei der Unterdrückung der kurdischen Bevölkerung. Neben etlichen Korruptionsvorwürfen unterdrückt er unter seiner Herrschaft religiöse und ethnische Minderheiten, vor allem Jesiden und Assyrer/Syriacs sind davon betroffen.

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