Monat: November 2020

Türkei vor einer neuen Offensive in Syrien?

Im Norden Syriens regt sich ein kalt gewordener Konflikt wieder. In den letzten Tagen kam es zu schweren Gefechten zwischen dem arabisch-kurdischen Milizenbündnisses der „Syrischen Demokratischen
Kräfte“ (SDF) und der islamistischen, pro-türkischen „Syrischen Nationalarmee“ (SNA) mit direkter türkischer Unterstützung, die sich über den Zeitverlauf wesentlich intensiviert haben. In der Nähe der Stadt
Ain Issa kam es gestern zum Einsatz schweren Kriegsgerätes, hunderte Geschosse an Mörsern und Artillerien trafen Verteidigungsstellungen der SDF in der Umgebung, von der einstigen Waffenruhe
zwischen den beiden Seiten verbleibt nur noch der Vertrag. Während sich die Situation an der Frontlinie erhitzt und es fernab der Frontlinien zu Guerillakämpfen kurdischer Aufständischer kommt,
könnten die neuesten Entwicklungen ein Zeichen für eine bevorstehende Militäroffensive der Türkei sein, dessen Ziel neue Territorien des kurdischen Autonomiegebietes sind.

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Türkei wirft Deutschland Piraterie vor, neue Eskalation

„Deutsche Piraterie“: Türkische Medien titeln mit besonderer Polemik einen neuen Vorfall vor der libyschen Küste, welcher in der Türkei als Affront und Aggression von Seiten Deutschlands angesehen wird. In Wirklichkeit kam es nur im Zusammenhang zur EU-Operation „Irini“ zur Überwachung des Waffenembargos für die libyschen Kriegsfraktionen zu der Inspektion eines türkischen Frachters, welcher letztendlich nur normale Güter transportiert hatte. Die türkische Regierung sieht in Irini eine Bedrohung für die eigenen nationalen Interessen, da die Türkei der größte und wichtigste Unterstützer für die sogenannte „Einheitsregierung“ in Libyen ist, während weite Teile der EU und Irini-Unterstützer die rivalisierende Tobruk-Regierung in Ostlibyen unterstützen. Der Vorfall könnte nun dazu führen, dass auch Deutschland auf letztere Seite wechseln würde.

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Studie enttarnt Tausende Kindersoldaten in syrischer Opposition

Vor wenigen Tagen veröffentlichte ein der türkischen AKP nahe stehender Think-Tank eine Studie, welche sich mit der pro-türkischen Opposition bzw. der sogenannten „Syrischen Nationalarmee“ (SNA) beschäftigten sollte, vor allem über den Hintergrund und die Beweggründe ihrer Mitglieder, welche oftmals (nicht grundlos) als Marionetten und islamistische Bittsteller türkischer Interessen dargestellt werden. Eigentlich war es der Versuch, diese Organisation wieder positiv zu besetzen, jedoch entlarvten die Statistiken unbeabsichtigt Eines: Fast 4% oder 3.200 Kämpfer der SNA traten im minderjährigen Alter der „Armee“ bei. Diese Erkenntnis führte nicht nur zur schnellen Löschung der Studie, sondern enttarnt auch den versuchten Narrativ der Türkei.

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Armenische Kulturschätze werden systematisch vernichtet

In diesen Tagen findet das Abkommen zwischen dem besiegtem Armenien und dem siegreichen Aserbaidschan ihre Umsetzung, ein integraler Bestandteil dieses Vertrages ist die Übertragung weiter Teile der umkämpften und armenischen Region Bergkarabach an Aserbaidschan, welche das Gebiet de jure kontrollieren. Bereits innerhalb der ersten Tage sind Bilder und Videos aufgetaucht, die die Zerstörung jahrhundertealter armenischer Kulturschätze und Relikte belegen, von Kirchen bis einfachen Gräbern umfasst die aserbaidschanische Besatzungspolitik die Eliminierung alles Armenischen, selbst vor den armenischen Einwohnern macht man da keinen Halt. Das Ziel Aserbaidschans: Die Existenz Bergkarabachs zu vernichten. Die eigene Behauptung, dass Armenier und Aserbaidschaner in Bergkarabach friedlich koexistieren können, gleicht mit diesem Hintergrund dem politischen Zynismus.

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Libysche Waffenruhe wackelt

In den letzten zwei Monaten war es ruhig um Libyen, der Grund hierfür ist in einer Ursache zu finden: Nach der erfolgreichen Gegenoffensive der in Tripolis sitzenden „Einheitsregierung“ (GNA) mit dem Premierminister Fayiz al-Sarraj an der Spitze im Krieg gegen die ostlibysche Tobruk-Regierung (bzw. der „Libyschen Nationalarmee“ (LNA) unter der Führung von Khalifa Haftar) kam es zur Wiederaufnahme von diplomatischen Verhandlungen, nachdem beide Bürgerkriegsparteien keinerlei Aussicht auf eine militärische Beilegung des Konfliktes haben. Die unter der Obhut der Vereinten Nationen geführten Gespräche waren bisher vielversprechend, jedoch zeigen sich erste Risse: Innerhalb der Einheitsregierung gibt es Milizen und Kräfte, die eine freiwillige Aufgabe der Macht ablehnen und dementsprechend derzeit revoltieren. Auch auf der anderen Seite machen sich die radikaleren Fraktionen dazu bereit, eine mögliche Waffenruhe zu sprengen.

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Israel bombardiert syrische Hauptstadt

In der vergangenen Nacht kam es zu einem Ereignis, welches inzwischen Tradition für weite Teile Syriens darstellt: Zum wiederholten Male griffen israelische Kampfjets Armeestellungen auf syrischem Territorium an und töteten dabei drei Soldaten. In einem seltenen Falle bekannte sich das israelische Verteidigungsministerium öffentlich zu dieser Aktion und nannte die Legitimation, dass es sich um einen Vergeltungsangriff auf eine angeblich von iranischen Streitkräften an der syrisch-israelischen Grenze platzierten Sprengstofffalle handelt, welche jedoch weder detonierte noch ihre Existenz bekannt ist. Mit derartigen Begründungen versucht Israel seit Jahren, den Einfluss des Irans und der Hisbollah im Nachbarland zu verringern.

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Huthi-Rebellen rücken auf Jemens wichtigste Stadt vor

Vor mehreren Monaten starteten die zaidisch-schiitischen Houthi-Rebellen (auch bekannt unter ihrem offiziellen Namen „Ansar Allah“) einen Großangriff auf die von der Exilregierung gehaltene Stadt Marib, welche sich im Verlaufe des jemenitischen Konfliktes zu einem Stabilitätsanker und Zufluchtsort von Millionen Flüchtlinge entwickelt hat und nun das zukünftige Schicksal des Jemens entscheiden könnte. Denn die gleichnamige Provinz würde für die Houthis das Tor zum wüstenreichen Osten des Landes öffnen, in jenes Gebiet, welches den einzigen geöffneten Grenzübergang zu Saudi-Arabien und die Ölfelder des Landes besitzt. In den letzten Tagen konnten sie neue Erfolge vorweisen und eine wichtige Militärbasis erobern, wodurch der Weg zum Westeingang von Marib offen steht.

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Das neue Kapitel für Bergkarabach

Der Krieg ist aus, aber nicht der Konflikt. Während sich russische Truppen entlang der neu entstehenden Grenzen positionieren und als Friedenskraft auftreten, kommt es zum Massenexodus der armenischen Bevölkerung jenem Gebiet, welches einst Bergkarabach hieß und nun zur Hälfte von Aserbaidschan besetzt wird. Diese Eroberungen offenbaren innerhalb weniger Wochen bereits ihre Gesinnung: Ethnische und kulturelle Säuberungen prägen derzeit Bergkarabach und Armenier, die nicht im Zuge des militärischen Konfliktes flohen, werden brutal vertrieben und ihre Kulturschätze und Heimat brutal zerstört. Dadurch angefacht wächst die armenische Wut auf Vergeltung und der endlose Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan findet an neuer Nahrung, während die Hoffnung auf einen länger währenden Frieden weit entfernt scheint.

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Der ewig unruhige Süden

Obwohl die „Revolution“ in ihrem Geburtsort vor mehreren Jahren ein jähes Ende fand, scheint die Idee dahinter unsterblich. Im Süden Syriens kam es zum wiederholten Male zu Aufständen gegen die syrische Regierung, angeführt von ehemaligen Oppositionellen und verschiedenen Organisationen versuchen sie ihre durch Russland gewonnene Autonomie weiter aufrecht zu erhalten, auch gewaltsam mit dem Einsatz gezielter Attentate und Anschläge gegen Repräsentanten des Staates. Diese Vorfälle eskalierten in letzter Zeit und führen derzeit dazu, dass die syrische Armee eine groß angelegte Militäroffensive auf die Stadt Dara’a und umliegende Ortschaften ausführt, um die widerspenstigen Elemente endgültig zu besiegen. Nun stehen sich verschiedene Einheiten der syrischen Streitkräfte gegenüber, Loyalisten gegen ehemalige und rehabilitierte Rebellen, während Russland versucht zu verhandeln.

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Armenien verkündet „Kapitulation“ im Karabachkrieg

Mit wenig Pomp war es dann vorbei: Der armenische Premierminister Nikol Pashinyan verkündete in einer offiziellen Verlautbarung über Facebook, dass er Vertrag mit Russland und Aserbaidschan eingegangen ist, der das Ende des Krieges zwischen Aserbaidschan und Armenien bzw. der autonomen Region Bergkarabach einläutet. Faktisch bedeutet dieser Vertrag: Armenien erklärt sich zu Kapitulationsverhandlungen bereit, die in dem Verlust der armenischen Region Bergkarabach resultieren. Die ethnischen Säuberungen und Vertreibungen zwischen den zwei Völkern gehen damit in eine neue Phase, Aserbaidschan kann dank der massiven Unterstützung an ihrer Westflanke expandieren, während Armenien zunehmend in der Region isoliert wird. Die Kriegsniederlage lastet schwer auf den Schultern der jungen Demokratie, in der nun radikalere und nationalistischere Elemente nach der Macht greifen können.

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Aserbaidschan schießt russischen Hubschrauber ab

Überraschende Entwicklungen im Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan: Montag Abend tauchten die ersten Berichte darüber auf, dass ein russischer Kampfhubschrauber im Grenzgebiet zwischen Armenien und der umkämpften Region Bergkarabach abgestürzt ist. Nur kurze Zeit später verhärtete sich der Verdacht, wie das russische und aserbaidschanische Verteidigungsministerium unabhängig voneinander bestätigen: Der Helikopter wurde von Luftabwehrraketen der aserbaidschanischen Armee abgeschossen, die zwei Piloten starben dabei. Baku reagierte schnell und räumte diese Entwicklung als „schweren Fehler“ ein und sei zudem bereit, monetäre Kompensation zu leisten. Dennoch könnte Russland diesen Vorfall als Legitimation dafür nutzen, stärker in den Konflikt zu intervenieren und dabei das ansonsten international recht isolierte Armenien zu unterstützen.

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Die Schlacht um die wichtigste Stadt Bergkarabachs

In diesem Moment kommt zum jenem Gefecht, welches von vielen Seiten als die „kriegsentscheidende“ Schlacht angesehen wird. Die prestigeträchtige, symbolisch und historisch wichtige Festungsstadt Schuschi liegt nur wenige Kilometer von der Haupstadt Stepanarkert entfernt, zugleich liegt sie an der einzigen Straße, die Bergkarabach und Armenien miteinander verbindet. Während die aserbaidschanische Regierung bereits behauptet, den Ort unter ihrer Kontrolle zu haben, kommt es an den südlichen Stadttoren zu schweren Gefechten, die armenischen Verteidiger konnten in den letzten Tagen mehrere Angriffe erfolgreich abwehren und vorrückende Soldaten eliminieren. Schuschi könnte in den kommenden Tagen das entscheidende Zünglein an der Waage werden.

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Aserbaidschanische Offensive muss Verluste erleiden

Der militärische Konflikt zwischen den Kräften Armeniens und Aserbaidschans um die autonome Region Bergkarabach scheint in eine neue Phase überzugehen: Von den einstigen Blitzerfolgen der aserbaidschanischen Militäroffensive im Süden Bergkarabachs verbleibt nur noch wenig, statt der ersten Initiative sind die Gefechte vom mühseligen Kampf um Wälder und Gebirgsketten geprägt, die den armenischen Verteidiger begünstigen. Diese konnten bisherigen Meldungen zufolge mehrere Kampfverbände erfolgreich eliminieren und ihre Position verstärken, vor allem im Vergleich zur Situation von vor einem Monat. Jedoch bleibt abzusehen, ob es sich um einen temporären Zustand handelt oder Aserbaidschan militärisch oder politisch trotz der Unterstützung der Türkei nicht mehr dazu fähig ist, die brutale Offensive um Bergkarabach fortzuführen.

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Türkei droht mit neuen Militäroperationen in Syrien

Anti-französische Proteste in Azaz, Nordsyrien

Gefährlich neue Töne sind aus Ankara zu hören: Nachdem es für viele Monate vergleichsweise ruhig um die Situation in Syrien und der damit verbundenen türkischen Intervention im südlichen Nachbarn stand, intensiviert sich die aggressive Rhetorik des türkischen Präsidenten Erdogan wieder und droht mit möglichen neuen Militäroperationen, um die syrisch-türkische Grenze von „Terroristen“ (sprich: Dem kurdisch-arabischen Militärbündnis der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF)) zu befreien. Auch in den von ihnen bereits kontrollierten Gebieten in Nordsyrien gibt es neue Spannungen, nachdem die Region als Testgelände für anti-französische Ressentiments und Maßnahmen umfunktioniert wird.

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Armenien ersucht russische Hilfe

Der Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan um die umkämpfte Region Bergkarabach geht mit dem Beginn des Novembers in ihren dritten Monat, nachdem der Konflikt Ende September durch eine aserbaidschanische Offensive wiederaufgenommen wurde. Diese können innerhalb dieses Zeitraumes beachtliche Erfolge vorweisen und kontrollieren nach bisherigen Informationen etwa 30% Bergkarabachs, darunter fast vollständig den Süden und immer größere Gebiete im Zentrum. Während sich eine „Schicksalsschlacht“ in der Nähe der symbolisch wichtigen Stadt Schuschi ankündigt, versucht die armenische Regierung, Russland zu einer stärkeren Intervention zu bewegen und damit zu einem Gegengewicht zu der massiven Unterstützung der Türkei für Aserbaidschan zu werden.

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