Amerikanischer Frühling

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„In den letzten Tagen kam es zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Oppositionellen und Polizeistreitkräften des Trump-Regimes. Republikanische Loyalisten beschuldigen, dass es sich bei den revolutionären Freiheitskämpfern lediglich um Kommunisten und Anarchisten handele, dessen einziges Ziel die Zerstörung der USA ist. Diese wiederum werfen dem US-Regime vor, unter dem von internationalen Beobachtern als autoritär eingeschätzten Führungsstil von Donald Trump weitgehende Probleme der Bevölkerung wie die anhaltende, grassierende Korruption oder Rassismus zu ignorieren. Internationale Organisationen wie die UN oder Staaten wie der Iran und die Türkei kritisierten die gewaltsame Niederschlagung der Proteste durch Polizei und Militär, insbesondere der Waffeneinsatz von Drohnen und Panzerfahrzeugen wird als brutal eingeschätzt. Die von humanitären Aktivisten als friedlich eingeschätzten Demonstranten wachsen in ihrer Anzahl weiter an, obwohl sie gegen einen repressiven Überwachungs- und Polizeistaat für ihre Freiheit ankämpfen.“

In dieser Form hätte wohl die Medienlandschaft über das Geschehen in den USA berichtet, hätte es nicht in Nordamerika, sondern im Nahen Osten oder Südamerika stattgefunden. Obwohl erhebliche Unterschiede zwischen den z.B. diktatorisch geführten Staaten in Nordafrika und der demokratischen USA existieren, lassen sich tatsächliche Parallelen zwischen dem Anbeginn des sogenannten „Arabischen Frühlings“ und dem gegenwärtigen Geschehen in den Staaten wiederfinden: Die Ermordung einer Person als Anlass und Ausdruck der seit Jahrzehnten existierenden Ungleichheit innerhalb der Bevölkerung und gegenüber der politischen Führung. Dabei hat die neue Protestbewegung großes Potential, muss sich aber auch vor der Unterwanderung durch Polizei und Rechtsextremisten schützen.

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Erster russischer Luftangriff seit zwei Monaten tötet türkischen Soldaten

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Für fast zwei Monate hatte Russland seine militärische Aktivitäten in der letzten, noch von Islamisten kontrollierten Provinz Idlib ausgesetzt, als Folge der zwischen der Türkei und Russland ausgehandelten Waffenruhe und sofortigen Beendigung aller militärischen Operationen in der Region. Dieser Frieden wurde nun mit einem großen Knall beendet: Am Mittwoch kam es zum ersten und einzigen Luftangriff der russischen Luftwaffe in Idlib, bei dessen Ziel es sich um einen militärischen Vorposten der dschihadistischen chinesisch-uigurischen „Islamischen Turkestan-Partei“ handelt, die weite Teile rundum der Stadt Jisr al-Shughour in West-Idlib kontrollieren. Dabei wurde auch ein türkischer Soldat getötet, wie das türkische Verteidigungsministerium offiziell bestätigt. Russlands eigene Initiative ist vor allem Ausdruck der Ungeduld, dass Türkei die in dem Abkommen festgelegten Vereinbarungen wie die Eliminierung islamistischer Kräfte nicht einhält.

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Das Ausmaß russischer Beteiligung in Libyen wächst

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General Khalifa Haftar in Russland zum Staatsbesuch mit Präsident Putin und Außenminister Lawrow

Die ostlibysche Tobruk-Regierung unter der Führung des Generals Khalifa Haftar und seiner „Libyschen Nationalarmee“ kann seit Jahren auf eine internationale Unterstützung seiner Interessen gegen die von der Türkei abhängigen westlibyschen „Einheitsregierung“ setzen, in erster Linie durch Länder wie Ägypten oder die Vereinigten Arabischen Emirate. Obwohl nach der schmerzhaften Niederlage und dem faktischen Ende der seit über einem Jahr andauernden Offensive auf die Hauptstadt Tripolis dieses Bündnis ins Wanken gerät, scheint Russland seine Involvierung in den Konflikt auszubauen: In den letzten Tagen wurden erstmals mehrere russische Kampfjets im Land gesichtet, nachdem ein großer Konvoi der russischen Privatarmee Wagner am Boden gefilmt wurde. Sucht die russische Regierung nach Syrien den zweiten Konfliktherd, in dem man aktiv intervenieren könnte?

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Islamisten bekämpfen sich in türkisch besetzten Gebiet gegenseitig

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In der syrisch-türkischen Grenzstadt Ras al-Ayn brachen über die vergangenen Tage schwere Kämpfe zwischen zwei islamistischen Fraktionen aus, die die Region kontrollieren. Demnach kam es zu schweren Schusswechseln, nachdem Islamisten eine Frau entführt und vergewaltigt hatten. Derartige Aktionen sind in Nordsyrien inzwischen an der Tagesordnung, seitdem die Türkei mit der Unterstützung ihrer oppositionellen, syrischen Stellvertreter das kurdisch-arabische Milizenbündnis der „Syrischen Demokratischen Kräfte“ (SDF) attackierte und im Herbst 2019 weite Teile der Region erobern und beherrschen konnte. Der erneute Ausbruch der Kämpfe ist ein Ausdruck für die anomischen Verhältnisse in jenen Gebieten, in denen die Türkei ihre syrischen Söldner regieren lässt.

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Türkei & Einheitsregierung triumphieren in Libyen

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Seit der desaströsen Niederlage auf dem westlibyschen Luftwaffenstützpunkt al-Watiyah befindet sich die „Libysche Nationalarmee“ (LNA) unter der Führung des Kommandanten Khalifa Haftar auf dem Rückzug aus jenen Gebieten, die in Folge der Tripolis-Offensive erobert werden konnten. Innerhalb von 24 Stunden konnte die sogenannte „Einheitsregierung“ (GNA) unter Premierminister Fayiz al-Sarraj Vororte von Tripolis wiedererobern, die die Nationalarmee über den Verlauf des letzten Jahres sichern konnte. Durch die massive Intervention der Türkei konnte somit ein Sieg der Nationalarmee abgewehrt und eine erfolgreiche Gegenoffensive gestartet werden. Während die Türkei als der größte Sieger aus dem Konflikt hervorgeht, könnte Russland eine eigene Intervention planen. Weiterlesen „Türkei & Einheitsregierung triumphieren in Libyen“

Neue kurdische Einheitsfront gebildet

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Im Norden Syriens schlossen sich 25 kurdische Parteien und Organisationen zu einer neuen politischen Allianz zusammen, die den Namen „Kurdische Nationale Einheit“ (PYNK) tragen soll. In der ersten offiziellen Verlautbarung begründete man diese Entwicklung mit den derzeitigen Geschehnissen in der Region, wahrscheinlich eine Anspielung auf die abnehmende Rolle der USA und dem zunehmenden Einfluss der syrischen Regierung und Russlands zum Schutze vor weiteren Übergriffen der Türkei. Dennoch soll diese neue Einheitsfront vor allem durch den Druck der USA entstanden sein, welche an einer Lösung des innerkurdischen Konfliktes zwischen nationalistischen Kurden aus dem Irak (KDP) und demokratischen Konförderalisten unter der PKK/KCK interessiert sind, um ihren eigenen Einfluss in der Region auszubauen.

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Einheitsregierung erringt entscheidenden Sieg in Libyen

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Die Einnahme des westlibyschen Luftwaffenstützpunktes al-Watiyah bedeutet für die ostlibysche Torbuk-Regierung und der mit ihnen verbündeten „Libyschen Nationalarmee (LNA) unter der Führung von Khalifa Haftar eine entscheidende Niederlage und wahrscheinlich auch ein Ende der seit über einem Jahr andauernden Militäroffensive auf die Hauptstadt Tripolis, welche zusammen mit umliegenden Orten von der sogenannten „Einheitsregierung“ (GNA) unter Premierminister Fayiz al-Sarraj kontrolliert werden. Der Verlust des Stützpunktes geht mit der erfolgreichen Intervention der Türkei zugunsten der Einheitsregierung einher, welche massive personelle und materielle Unterstützung bereitstellen, sogar eigene Kriegsschiffe einsetzen. Bei der Eroberung von al-Watiyah konnten sie ein russisches Luftabwehrsystem aus den Beständen der Vereinigten Arabischen Emirate auf einem deutschen LKW-System erbeuten. Bereits heute kündigte die LNA an, sich aus einigen Gebieten in Tripolis zurückzuziehen.

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IS-Aktivitäten nehmen in Syrien & Irak erheblich zu

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Offizielles PR-Foto des amerikanischen Militärs in Syrien, welches von der einstigen Anti-IS-Operation weit abgerückt ist und stattdessen syrische Ölfelder kontrolliert

Über die vergangenen Wochen hinweg ließ sich ein Anstieg an terroristischen Aktivitäten durch den Islamischen Staat bemessen, wie irakische und syrische Institutionen gleichermaßen bestätigen. Die Verschiebung der nationalen und internationalen Aufmerksamkeit auf die gegenwärtige Coronavirus-Pandemie verschafft dem IS wichtigen Spielraum, den er zugunsten wiederaufgenommener Angriffe und Guerilla-Taktiken nutzt. Besonders der Norden des Iraks ist davon betroffen und verschiedene Milizen erleiden erhebliche Verluste, aber auch im Osten Syriens, die Gebiete unter der Kontrolle der kurdisch-arabischen „Syrischen Demokratischen Kräfte“ (SDF), haben mit ungewöhnlichen Taktiken der IS-Schläferzellen zu kämpfen, welche neben Attentaten auch massenweise Getreidefelder in einer wüstenreichen Region verbrennen.

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Türkei setzt immer mehr Syrer in Libyen ein

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Plakatwand in Bengasi, unter Kontrolle der ostlibyschen Tobruk-Regierung

Der libysche Konflikt hat trotz der anhaltenden Coronakrise und den zunehmenden Fallzahlen im Land nicht an seiner Intensität abgenommen. Durch die massive Unterstützung der Türkei kann die sogenannte „Einheitsregierung“ unter Premierminister Faiyz al-Sarraj, welche den Nordwesten des Landes kontrolliert, sich aus der defensiven Situation befreien und einige Gegenoperationen gegen die „Libysche Nationalarmee“ unter der Führung Khalifa Haftars und der ostlibyschen Tobruk-Regierung initiieren, auch wenn ein wirklicher Erfolg bisher ausblieb. Diese neue Initiative ist vor allem auf die Waffen der Türkei und dem Blut Tausender syrischer Söldner gebaut, worunter sich auch Kindersoldaten befinden sollen. 

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Syrische Islamisten töten während Waffenruhe Dutzende Soldaten

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Screenshot aus einem Propagandavideo von Hurras al-Din

Vor kurzem ereignete sich der bisher tödlichste Tag der bisherigen Idlib-Waffenruhe, nachdem eine islamistische Miliz mit Nähe zu al-Qaida in einer Nacht-und-Nebel-Aktion ein Dorf unter Regierungskontrolle überfiel und dabei Dutzende Soldaten tötete und einige Waffen erbeutete. Als Reaktion darauf startete das syrische Militär mit der Unterstützung Russlands Artillerie- und Luftangriffe mit dem Ziel der Abschreckung auf verschiedene Ziele in der letzten, noch von Islamisten kontrollierten Provinz Idlib. Die neueste Aktion ist Ausdruck des brüchigen Friedens in Syrien, der von Hardlinern auf beiden Seiten gleichermaßen abgelehnt wird und zu einer Wiederaufnahme der Gefechte in der Region inmitten des Coronavirus führen könnte.

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Iranisches Schiff durch eigene Korvette zerstört

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Bei einem Übungsmanöver der iranischen Marine kam es in der vergangenen Nacht zu einem folgenschweren Zwischenfall: Bei dem Versuch, eines neues Waffensystem zu testen, wurde eine alliiertes Schiff attackiert, welches zu dem Zeitpunkt hinter dem geplanten Ziel stand. Bei der Übung im Persischen Golf starben iranischen Angaben zufolge 19 Matrosen, 15 Weitere wurden verletzt. Involviert war die iranische Korvette Jamaran und das Hilfsschiff Konarak in dem Vorfall. Es ist unklar, ob es sich hierbei um einen technischen oder menschlichen Fehler handelt, das iranische Verteidigungsministerium erklärte sich bisher dazu bereit, den Vorfall zu untersuchen. Die iranische Marine besitzt nur wenige größere Schiffe, seitdem ein großer Teil der Flottille durch die US-Operation „Praying Mantis“ im Jahre 1988 versenkt wurde.

Es ist bereits der zweite Vorfall in diesem Jahr, der für den Iran zu „Friendly Fire“ führte, nachdem Anfang Januar ein ukrainisches Passagierflugzeug beim Start vom Internationalen Flughafens Teheran durch iranische Luftabwehr abgeschossen wurde. Trotz eines zugegebenen „menschlichen Versagens“ sprach die iranische Regierung der UsA aufgrund der anhaltenden Aggressionen und Eskalationen zu dem Zeitpunkt eine Teilschuld zu, nachdem das amerikanische Militär den Kommandanten der iranischen Revolutionsgarde, Qassem Soleimani, tötete und es zudem über den iranischen Luftraum eine amerikanische Drohne abgeschossen wurde.

Armee startet Anti-Terror-Operation in Südsyrien

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Vor zwei Jahren konnte die Syrisch-Arabische Armee (SAA) und verbündete Milizen die südsyrischen Provinzen Quneitra und Dara’a vollständig wiedererobern und damit jene Gebiete sichern, die seit 2011 von Aufständischen kontrolliert wurden. Jedoch stellt der Süden Syriens auch die einzige Region dar, in der sich über den Zeitraum der Regierungskontrolle hinweg Widerstand gebildet hat, insbesondere radikalere Elemente aber auch der Islamische Staat verüben inzwischen wöchentlich Anschläge und Angriffe auf Beamte, Polizisten, Soldaten oder Ex-Rebellen. Nachdem es im Rest Syriens vergleichsweise ruhig geworden ist, konnte die syrische Regierung genügend Kräfte sammeln und eine „Anti-Terror-Operation“ starten, an einigen Orten kam es zu schweren Kämpfen.

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Regierung, Separatisten und VAE kämpfen um Jemens größte Insel

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Südlich der arabischen Halbinsel liegt die jemenitische Insel Socotra, aufgrund ihrer einzigartigen Flora und Fauna ist sie ein beliebtes Urlaubsziel in der Region. Doch auch wenn Socotra bisher vom jemenitischen Konflikt verschont war, spitzt sich dort die Situation gefährlich zu, seitdem südjemenitische Separatisten versuchen, ihre eigene Regierung zu etablieren. Diese Spannungen führen zur Spaltung zwischen der südjemenitischen Bevölkerung und der Armee unter dem Kommando Saudi-Arabiens und der Exilregierung. Der Mikrokosmos von Socotra ist Ausdruck der gegenwärtigen Verwerfungen im Land und jenen Ambitionen, die ausländische Mächte auf den Jemen ausüben. Denn auch die Vereinigten Arabischen Emirate versuchen, sich die Insel einzuverleiben.

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Immer mehr Syrer kämpfen in Libyen

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Libysches Transportflugzeug durch türkische Drohnenangriffe zerstört

Im Westen Libyens dauern die schweren Gefechte zwischen der „Libyschen Nationalarmee“ (LNA) unter der Führung der ostlibyschen Tobruk-Regierung und dem General Khalifa Haftar und den verschiedenen Milizen unter dem Schirm der sogenannten „Einheitsregierung“ (GNA), welche nur noch ein kleines Gebiet im Nordwesten des Landes kontrollieren, weiter an. Nachdem Haftar offiziell ein Ende des libyschen UN-Friedensabkommens verkündete, scheint das Land in einen endlosen Krieg zwischen den zwei Fraktionen zu rutschen, an dessen Ende es nur einen militärischen Sieg geben kann. Während es neue Gerüchte darüber gibt, dass immer mehr Syrer auf beiden Seiten kämpfen, verkündete die LNA eine neue Militäroperation in der Hoffnung, die derzeitigen Verluste revidieren zu können.

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Syrische Regierung und Vereinigte Arabische Emirate suchen die Annäherung

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Eingang der wiedereröffneten VAE-Botschaft in Damaskus

Die ersten Anzeichen einer diplomatischen Annäherung war die Ankunft des ehemaligen sudanesischen Präsidenten Omar Hassan al-Bashir in Damaskus: Immer mehr arabische und in den letzten sieben Jahren der syrischen Regierung feindlich gegenüberstehende Länder scheinen sich in den letzten Monaten um eine diplomatische Rehabilitierung mit Syrien zu bemühen, nachdem der Sieg der Regierung im syrischen Konflikt unausweichlich und stillschweigend akzeptiert wird. Besonders aktiv sind die Vereinigten Arabischen Emirate als erster Golfstaat, nachdem sie die diplomatischen Beziehungen zu Syrien wiederhergestellt und die Botschaft wiedereröffnet haben. Beide Länder könnten von einem Bündnis profitieren, die Ursache hierfür liegt vor allem in der Feindschaft gegenüber der Türkei, die Interessen der VAE unter anderem in Libyen bedroht.

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