Der stille Einmarsch der Türkei in den Irak

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Vor etwa einer Woche übertraten Soldaten der türkischen Streitkräfte die gemeinsame Grenze mit dem Irak, um dort über mehrere Kilometer hinweg Positionen gegen die kurdische Arbeiterpartei der PKK zu beziehen, die im Norden des Iraks und des kurdischen Autonomiegebiets mehrere Basen besitzen. Dieser militärische Schritt folgte der Ankündigung des türkischen Präsidenten Erdogans, die „PKK-Terroristen“ nicht nur in Syrien zu besiegen, sondern auch im Nachbarland Irak. Eigentlich nahm man an, dass er hierbei seine Interessen nur auf die Region Sinjar beschränken würde, wo die dortige PKK eine friedliche Einigung mit der irakischen Regierung erringen konnte und daraufhin abzog, die Ziele Erdogans also eigentlich erreicht wurden. Das Geschehen an der türkisch-irakischen Grenze findet kaum Aufmerksamkeit, nicht mal die irakische oder kurdische Regierung kommentierte den Vorfall öffentlich.

Bei den Orten um Kani Rash, Barmiza und Masid sollen türkische Spezialeinheiten mehrere Siedlungen und Dörfer gesichert haben, seitdem wurden dort angeblich drei Militärstützpunkte errichtet, die die umliegende Region vor Überfällen der PKK überwachen sollen. Mit der Unterstützung der Luftwaffe wurden mehrere kurdische Kämpfer getötet, demnach soll dort nun eine neue Pufferzone eingerichtet werden. Insgesamt soll man 17 Kilometer tief in das fremde Staatsterritorium eingedrungen sein, ohne groß auf Widerstand zu stoßen.

Die irakische Regierung schweigt, wohl auch aus dem Eigeninteresse heraus: In wenigen Wochen stehen neue Parlamentswahlen an. Es wäre ein sehr unpopulärer Schritt zugeben zu müssen, die eigene Souveränität werde nun auch noch von der Türkei verletzt, während man nichts dagegen unternehmen kann. Der Regierung selber ist es wohl gleichgültig was mit der PKK geschehen sollte, zugleich wird sie als terroristisch eingestuft und man kann sich trotzdem auf friedliche Lösungen einigen (siehe Sinjar).

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Tatsächlich sind Operationen im Irak nichts ungewöhnliches, ohne die Legitimation der Zentralregierung in Bagdad aber mit der Absegnung der kurdischen Bahrzani-„Regierung“ wurden im Norden des Landes mehrere Basen errichtet, darunter nur wenige Kilometer von Mossul entfernt. Der Türkei zufolge handelt es sich dabei um eine offizielle Unterstützung zur Ausbildung örtlicher Kräfte im Kampf gegen den Islamischen Staat, jedoch werden die dort stationierten Einheiten nicht nach dem Verschwinden des IS verschwinden, zudem geht es der Türkei um die Einflussnahme auf die kurdische Regierung, die stets unter Bahrzani äußerst türkeinah handelte und aktiv den Kampf gegen die PKK unterstützte.

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