Proteste im irakischen Kurdistan

Im kurdischen Autonomiegebiet im Norden Iraks gab es zum zweiten Tag in Folge Proteste gegen die vorherrschende Regierung unter Massoud Bahrzani, der seit Jahren Präsidentschafts- und Parlamentswahlen ausgesetzt hat. Die teilweise gewaltsamen Demonstrationen sind aber vor allem als Protest gegen die Korruption zwischen den führenden Parteien im irakischen Kurdistan zu betrachten. Neben Korruption stößt aber auch die fehlende Bezahlung auf enorme Kritik, die irakische Zentralregierung bezahlt inzwischen alle Gehälter des Militärs und des Staatsapparates in Kurdistan.

In Folge der Proteste wurden mehrere Parteibüros der KDP, PUK und Gorran angezündet und zerstört. Weitere Übergriffe folgten auf die Sicherheitsbehörden. Zentral waren die nordöstliche Stadt Suleihmani, die von der PUK dominiert wird. Angeblich wurde ein Mitglied der Gorran-Partei von der Polizei verhaftet, die Gründe dafür sind unbekannt.

Seitdem sich die politische Situation durch das Unabhängigkeitsreferendum verschärft hat kommt es häufiger zu Protesten. Zuletzt gab es größere Gewaltausbrüche aufgrund der Kritik eines Goran-Abgeordneten im Parlament gegenüber dem amtierenden Bahrzani. Sympathisanten stürmten das Parlament und attackierten Journalisten. Bahrzani regiert seit Jahren das Land nahezu diktatorisch, durch das Scheitern des Referendums kündigte er eigentlich seinen Rückzug aus der Politik an, was sich aber bisher nicht bewahrheitet hat.

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